Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Shop des Atelier Nicci Frickenstein
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Atelier Nicci Frickenstein, Am Diekpoal 17, 33428 Harsewinkel, vertreten durch Inhaberin Nicole Frickenstein (nachfolgend „Verkäufer“), über den Online-Shop des Verkäufers schließen.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop des Verkäufers stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zum Kauf der dargestellten Produkte abzugeben.
2.2. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgeben, indem er den Bestellvorgang im Online-Shop abschließt. Mit Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ (oder einer sinngemäßen Bezeichnung) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Waren ab.
2.3. Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Eingang der Bestellung annehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Erklärung (z.B. per E-Mail mit Bestellbestätigung oder Auftragsbestätigung) oder durch Zusendung der bestellten Ware erfolgen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zugangs der Annahmeerklärung beim Kunden.
2.4. Nach Aufgabe der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestellbestätigung per E-Mail, die den Eingang der Bestellung beim Verkäufer bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
2.5. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst diesen AGB in Textform (z.B. per E-Mail) übermittelt.
3. Preise und Versandkosten
3.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern keine andere Angabe gemacht wird. Die Mehrwertsteuer wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
3.2. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der im Online-Shop angegebenen Versandkosten. Die genauen Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorgangs im Warenkorb angezeigt.
3.3. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zölle und Einfuhrgebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.
4. Zahlungsbedingungen
4.1. Der Kaufpreis ist sofort mit Vertragsschluss fällig.
4.2. Der Verkäufer bietet verschiedene Zahlungsmethoden an, die im Online-Shop angegeben sind (z.B. PayPal, Kreditkarte, Vorkasse). Der Kunde wählt die gewünschte Zahlungsart im Bestellvorgang aus.
4.3. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von sieben (7) Tagen nach Vertragsschluss auf das vom Verkäufer angegebene Konto zu überweisen.
4.4. Bei Nutzung von Zahlungsdienstleistern gelten deren jeweilige Geschäftsbedingungen.
4.5. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind die Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu zahlen.
5. Lieferbedingungen
5.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
5.2. Sofern nicht anders angegeben, sind die angegebenen Lieferzeiten unverbindlich. Der Verkäufer bemüht sich, die Ware schnellstmöglich zu liefern.
5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer ohne eigenes Verschulden von seinem Lieferanten nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht mehr verfügbar ist und bereits erhaltene Leistungen werden unverzüglich erstattet.
5.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht im Falle eines Kaufvertrages erst auf den Käufer über, wenn die Sache ihm übergeben worden ist.
5.5. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
6. Widerrufsbelehrung
6.1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Atelier Nicci Frickenstein, Am Diekpoal 17, 33428 Harsewinkel, [email protected], +49 176 41284279) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Post, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
6.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6.3. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Atelier Nicci Frickenstein
Am Diekpoal 17
33428 Harsewinkel
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am: _________________________ Erhalten am: _________________________
Name des/der Verbraucher(s): _______________________________________________________
Adresse des/der Verbraucher(s): _____________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum: _________________________
(*) Zutreffendes streichen.
7. Sonderanfertigungen, Messeverkäufe und reduzierte Ware
7.1. Auftragsbabys (individuell angefertigte Silikonbabys/Rebornbabys) werden nach den persönlichen Wünschen des Kunden gefertigt und stellen Sonderanfertigungen im Sinne des § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB dar. Für diese Produkte besteht daher kein Widerrufsrecht. Eine Rückgabe, ein Umtausch oder eine Stornierung nach Auftragserteilung sind ausgeschlossen.
7.2. Für die Anfertigung eines Auftragsbabys ist eine Anzahlung in der vereinbarten Höhe zu leisten. Die Anzahlung dient der Reservierung von Material- und Arbeitskapazitäten und ist auch im Falle einer Stornierung durch den Kunden nicht erstattungsfähig.
7.3. Messebabys, die auf Messen, Ausstellungen oder vergleichbaren Veranstaltungen vor Ort erworben werden, sind vom Umtausch und von der Rückgabe ausgeschlossen. Der Käufer hat vor dem Kauf die Möglichkeit, das Baby eingehend zu besichtigen und dessen Zustand zu prüfen.
7.4. Vergünstigte, reduzierte oder als B-Ware angebotene Silikonbabys, insbesondere solche mit ausdrücklich beschriebenen oder sichtbaren Schönheitsfehlern, Materialfehlern oder sonstigen Mängeln, sind vom Umtausch und von der Rückgabe ausgeschlossen, soweit die jeweiligen Fehler vor dem Kauf offengelegt und dem Käufer bekannt waren. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für nicht offengelegte Mängel bleiben hiervon unberührt.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
8.2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Die Rücknahme der Kaufsache stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar, es sei denn, der Verkäufer erklärt dies ausdrücklich schriftlich.
8.3. Solange das Eigentum noch nicht auf den Kunden übergegangen ist, hat der Kunde die Kaufsache pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zu versichern.
9. Gewährleistung
9.1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Sachmängelhaftung.
9.2. Bei Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Sachmängelansprüche ein (1) Jahr ab Übergabe der Sache. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln oder wenn eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde.
9.3. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Sachmängelansprüche zwölf (12) Monate nach Gefahrübergang. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln oder wenn eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde.
10. Haftung
10.1. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
10.2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Schadensersatzanspruch für leicht fahrlässig verletzte wesentliche Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.3. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
10.4. Die Haftungsbeschränkungen nach den Absätzen 1 bis 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
11.2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Verkäufers.
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11.4. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
11.5. Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.